06.02.2010 Dicke Luft im Luftkurort
Das
Hausverbot gegenüber dem Bezirksschornsteinfegermeister wurde
mittlerweile akzeptiert und unser Anwesen ( Am Kapfwald 2 ) aus seinem Kehrbezirk herausgenommen.
Das Ende des Rechtsstaats?
21.01.2005 SÜDKURIER - Schwarze Männer mit Polizeischutz
Kaminfegerstreit: Geballte Staatsgewalt
rückte zur Überprüfung an
22.01.2005
Viel Rauch um Nichts
29.03.2005
SÜDKURIER - Kaminfeger kamen mit Polizei
Blicke von Robert Zehnder
waren angeblich Grund für Kehrung unter Polizeischutz
Erlebtes von Zehnder Robert mit
dem
SCHORNSTEINFEGERWESEN IN
DEUTSCHLAND
Nötigung, Urkundenfälschung,
Betrug, Strafvereitelung, Hausfriedensbruch, falsche Verdächtigung, üble
Nachrede, Verleumdung, Aussetzung, Begünstigung, Falschaussagen,
Strafvereitelung im Amt, Fälschung beweiserheblicher Daten, Rechtsbeugung.
27.05.2003
Bericht im Südkurier
Zehnder zahlt
kein Bußgeld
28.05.2003
Bericht im Südkurier
So werden Sie unglücklich
(Laut ehemaligem
Ordnungsamtsleiter wurde das Landratsamt Rottweil vom Wirtschaftsministerium
Stuttgart angewiesen mich zu beschuldigen dem Bezirksschornsteinfegermeister
den Zutritt verweigert zu haben. Auf meinen Einwand, dass es doch nicht sein
kann, dass Herr S. aus Stuttgart von Ihnen verlangt mich anzuzeigen sagte er
sinngemäß: Er wäre halt der Chef.
Die zuständige Sachbearbeiterin von der Bußgeldstelle in Rottweil
hat gesagt, Sie habe das Datum für die angebliche Ordnungswidrigkeit
festgelegt.
Der damalige zuständige Sachbearbeiter (Zeuge /
Anzeigenerstatter) im Ordnungsamt Rottweil hat dieses in einem Gespräch auch
noch mal indirekt bestätigt.)
Chronologische Auflistung von Februar 2001 bis Mai 2003
Verwendete
Abkürzungen
HvOA -> Herr vom Ordnungsamt
BSM -> Bezirksschornsteinfegermeister
HvWM -> Herr vom Wirtschaftsministerium Baden
Württemberg
HvBRB -> Herr von der Baurechtsbehörde
HvRP -> Herr vom Regierungspräsidium Stuttgart
FSvB -> Frau Sachbearbeiterin von der
Bußgeldstelle
VBSM -> Bezirksschornsteinfegermeister (bis einschließlich 1999)
Seit
13.02.2001 mehrere Telefonate mit BSM
08.03.2001 BSM verweigert
die Messung
13.03.2001
Brief vom Landratsamt Ordnungsamt
05.04.2001
Brief vom Landratsamt Ordnungsamt
10.04.2001 Anruf beim BSM
Ich bat Ihn, dass er mir die
Unterlagen zur Verfügung stellt, woraus ersichtlich ist, dass er an einer
Gasbrennwertanlage irgendwelche Arbeiten verrichten muss. BSM: Er will nur
einen Termin, für alles Andere ist der HvOA zuständig.
10.04.2001 Anruf beim HvOA
Der
HvOA wusste nicht, dass es sich um ein Gas-Brennwertgerät handelt. Aus seinen
Unterlagen, Bundes-Immissionsschutzgesetz bzw. KÜO konnte er
nicht erkennen, dass eine Gas-Brennwertgerät kehr- und überprüfungspflichtig
ist. Er klärt die Angelegenheit und meldet sich wieder.
12.04.2001
Brief vom Landratsamt Ordnungsamt
21.04.2001
Brief an das Landratsamt Ordnungsamt
24.04.2001
Brief vom Landratsamt Ordnungsamt
28.04.2001
Anruf beim BSM
03.05.2001 Brief vom
Wirtschaftsministerium BW mit der KÜO
14.05.2001
Brief an das Landratsamt Ordnungsamt
23.05.2001
Brief vom Landratsamt Ordnungsamt
09.11.2001
Längeres Gespräch mit HvWM
12.11.2001 15:05 Besuch vom BSM
BSM verweigert wieder die
Messung.
21.11.2001 Anruf von BSM
Wann er zum messen kommen
kann?
21.11.2001
Email, mit dem Brief vom 19.11.2001, an das Landratsamt, zur Weiterleitung an
das Wirtschaftsministerium BW.
03.12.2001 Anruf beim HvOA
Es liegt noch keine
Stellungnahme vom Wirtschaftsministerium BW vor.
4.12.2001
Brief vom Wirtschaftsministerium
10.12.2001
Brief vom Landratsamt Baurechtsbehörde
13.12.2001
Brief an das Landratsamt Baurechtsbehörde
10.12.2001
Brief vom Landratsamt Ordnungsamt
Dieser Brief erreichte mich
erst nachdem ich auf den Brief von der Baurechtsbehörde reagiert habe.
17.12.2001
Brief an das Landratsamt Ordnungsamt
19.12.2001 18:45 Anruf
vom BSM
Ob er noch diese Woche zum
messen kommen kann?
(19.12.2001 19:20)
20.12.2001 Anruf beim HvOA
Bei mir sei jetzt endgültig
eine Messung fällig. Auf die Feststellung, meinerseits, dass die Stellungnahme vom
HvWM etwas daneben sei, meinte er: Dies ist die Sprache in der solche Dinge
abgehandelt werden. Mittlerweile sei ja auch klar, dass ich so etwas nicht
verstehe.
29.01.2002
Bericht in der Zeitung
Mit freundlicher Genehmigung
des SÜDKURIER.
05.02.2002
Brief vom Straßenverkehrsamt-Bußgeldstelle
Dieser Brief erreichte mich
erst am 14.02.2002.
14.02.2002 Anruf bei der
zuständigen Sachbearbeiterin FSvB
07.02.2002
Brief vom Landratsamt Ordnungsamt
Dieser Brief erreichte mich
erst am 14.02.2002.
Wegen
fehlender CO-Prüföffnung und Prüföffnung für die Abgaswegeüberprüfung, konnten
die Arbeiten aber nicht ausgeführt werden.
Für diese Feststellung durch den BSM
gibt’s drei Zylinder auf gelbem Grund.
08.02.2002
Brief vom Landratsamt Ordnungsamt
Dieser Brief erreichte mich
erst am 14.02.2002.
18.02.2002
Brief an Bußgeldstelle
19.02.2002
Bericht in der Zeitung
Mit freundlicher Genehmigung
des SÜDKURIER.
02.03.2002 Brief per Fax an BSM
07.03.2002
Zwei Schreiben per Fax an das Landratsamt
08.03.2002
Fax vom Landratsamt
12.03.2002
Fax an das Landratsamt
Empfangsbestätigung
faxwendend erhalten.
14.03.2002 Akteneinsicht im
Landratsamt
Der HvOA war kurzfristig
erkrankt und daher leider nicht anwesend.
Die mir vorgelegten Akten,
waren meiner Meinung nach unvollständig, manipuliert und gefälscht.
14.03.2002 Überweisung der „Gebühr
für die Verwaltungsgebühr“
unter Vorbehalt des
Widerspruchs
04.04.2002
Brief vom Landratsamt Ordnungsamt
14.04.2002
Widerspruch an das Landratsamt
16.04.2002
Brief vom Landratsamt Ordnungsamt
Der HvOA hat mir schon
früher (Dez.2001) mitgeteilt, dass ein Widerspruch keinen Erfolg haben wird.
„Er hat sich erkundigt.“ Auch das Regierungspräsidium wird sich nicht anders
entscheiden.
Später sagte Herr Stehmer
gegenüber dem Südkurier „Da nützt auch eine Klage nichts“.
26.04.2002 Anruf beim HvOA
Ich bat ihn um die Adresse,
an den der Widerspruch weitergeleitet wurde, Faxnummer und Aktenzeichen.
Adresse - Postfach 800709 in 70507 Stuttgart, Faxnummer - gerade nicht verfügbar
und ein Aktenzeichen - konnte er mir nicht nennen. „Es gibt nur ein internes
Aktenzeichen.“
Als ich dann bemerkte, dass
dies etwas dürftig und mysteriös* sei, kam es zu einem kleinen Disput,
der durch den ohrenbetäubenden Einschlag eines „Volkstelefonhörers“ jäh beendet
wurde.
26.04.2002 E-Mail an HvOA
Bitte teilen Sie
mir (per E_Mail) die genaue Anschrift des Regierungspräsidiums mit, an den Sie
meinen Widerspruch weitergeleitet haben. (Aktenzeichen nicht vergessen.)
Suche nach dem „Widerspruch“
Ein Herr im
Wirtschaftsministerium BW hat die Regie in dieser Angelegenheit. Alles aber
auch alles wird ihm gemeldet bzw. geht über seinen Schreibtisch. So auch der
Widerspruch? Dadurch ist auch einiges erklärbar.
Das ablehnende Schreiben
welches ich der Tage vom Regierungspräsidium Stuttgart erhalten werde, wird den
entgültigen Beweis liefern. Es wird die eindeutige und unverkennbare
„Handschrift“ eines Herrn vom Wirtschaftsministerium BW tragen.
30.04.2002 E-Mail vom HvOA
Wie bereits am 24.04.02
mitgeteilt wurde der Widerspruch ohne Aktenzeichen
an das Regierungspräsidium Stuttgart, Postfach 80 07 09, 70507 Stuttgart
geleitet.
! Leider, zu
spät und zu ungenau. !
29.04.2002 Brief vom RP Stuttgart
26.06.2002
Brief vom RP Stuttgart
05.07.2002
Brief per Fax an Landratsamt
08.07.2002
Fax vom Landratsamt
22.07.2002
Klageerhebung gegen das Land
Baden-Württemberg beim Verwaltungsgericht Freiburg
22.07.2002
Brief vom Verwaltungsgericht Freiburg
Erhalten am 27.07.2002.
23.07.2002
Bußgeldbescheid vom Landratsamt Rottweil Straßenverkehrsamt-Bußgeldstelle
Erhalten am 27.07.2002.
30.07.2002
Einspruch gegen Bußgeldbescheid
(31.07.2002 Fax vom
Landratsamt Rottweil
Betreff: Ihr Einspruch gegen
den Bußgeldbescheid vom 23/07/02 ist bei uns eingegangen.
FSvB wird sich nach ihrem
Urlaub (am 19/08/02) um den Fall kümmern.
29.08.2002 Brief vom Verwaltungsgericht Freiburg
Erhalten am 05.09.2002 mit
Schreiben vom Landratsamt Rottweil zur gefälligen Kenntnisnahme.
22.10.2002 Brief vom Landratsamt Rottweil
Erhalten am 24.10.2002
09.12.2002 13:20 Eine beim BSM beschäftigte Person kündigte
seinen „Chef“ für Freitag 11:45 an.
13.12.2002 BSM bestätigte mit Unterschrift das er
zuletzt im Jahr 2001 in Tennenbronn Am Kapfwald 2
war.
15.12.2002 Brief per Fax an BSM
18.12.2002 Brief per Fax an
das Amtsgericht
Antrag auf Akteneinsicht.
03.01.2003 Brief per Fax an
das Amtsgericht
Antrag auf Akteneinsicht.
13.01.2003 Brief per Fax an
das Amtsgericht
Antrag auf Akteneinsicht.
16.01.2003 Brief Nr.4 per Fax an das Amtsgericht
Antrag auf Akteneinsicht.
20.01.2003 Suche nach den vier Briefen, an das
Amtsgericht
Zuständige Personen oder
solche die etwas dazu sagen könnten waren nicht da bzw. sind nur am Morgen
erreichbar. Dennoch die Suche war nicht umsonst zwei der vier Briefe (die vom
18.12.2003 und 03.01.2003) tauchten heute in der Post (Hauspost)
bei der Staatsanwaltschaft Rottweil auf.
21.01.2003 Brief vom Amtsgericht Rottweil
Erhalten am 23.01.2003.
28.01.2003 Brief von
Staatsanwaltschaft Rottweil
Erhalten am 29.01.2003.
30.01.2003 Telefongespräch
mit dem Staatsanwalt in Rottweil
02.02.2003 Brief per Fax an BSM
03.02.2003 Zwei
kommentarlose Faxe vom BSM
Das erste Fax ist eine Seite
aus der SCHORNSTEINFEGERZEITUNG B-W 1/2003, mit den Änderungen der KÜO von BW
für das Jahr 2003. Das zweite Fax ist der erste Brief, den ich vom Landratsamt
Rottweil bekommen habe. 13.03.2001
04.02.2003 Brief vom BSM
Erhalten am 05.02.2003.
Hiermit bestätige ich Ihr
Fax vom 02-02-03.
Der Brief vom 15-12-02 könnten Sie mir nochmals faxen ( keine
Unterlagen )
Ich werde Ihnen dies
umgehend bestätigen!
Mit freundlichem Gruß
BSM
06.02.2003 Brief vom 15.12.2002
nochmals per Fax an BSM
07.02.2003 Besuch des
Polizeiposten in Tennenbronn
07.02.2003 Brief vom 15.12.2002
nochmals per Fax an BSM
07.02.2003 zwei Faxe vom BSM
Sehr
geehrter Herr Zehnder,
Am
30-09-1999 wurde eine neue Kehr und Überprüfungsordnung vom Wirtschaftsministerium
über die Kehr und Überprüfungen von Feuerungsanlagen, Lüftungsanlagen, und
ähnlichen Einrichtungen erlassen !!
Diese
neue Verordnung wurde dann ab dem 01-01-2000 in den Kehrbezirken umgesetzt!
Eine
aufgeschlüsselte Rechnung von dem Jahr 2000 liegt bei !
Mit
freundlichem Gruß
BSM
!! Anmerkung
meinerseits !!
Die
aufgeschlüsselte Rechnung und die Quittungsbelege weisen erhebliche
Abweichungen auf.
Bei den Leuten,
"Das sind die
gleichen Leute wie die, die Helmut Kohl Eier an den Kopf werfen und Wolfgang
Schäuble mit einem Messer angreifen"
heißt so etwas
einfach Betrug.
14.02.2003 Kurzbesuch beim
Polizeiposten in Tennenbronn
17.02.2003 Brief vom Landratsamt Ordnungsamt
Erhalten am 19.02.2003.
24.02.2003 Telefongespräch
mit dem Polizeiposten in Tennenbronn
Die Unterlagen wurden vorige Woche an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.
25.02.2003 Brief vom Amtsgericht Rottweil
Erhalten am 27.02.2003.
Ladung zum Termin am Montag,
den 24. März 2003, 14:30, im kleinen Sitzungssaal, EG 035 im Gerichtsgebäude
Königstraße 20, Rottweil
Zur
Hauptverhandlung über Ihren Einspruch gegen
den Bußgeldbescheid des Landratsamt Rottweil
vom 23.07.2002 Aktenzeichen: 505.41.803170.5 im Bußgeldverfahren gegen Sie
wegen Ordnungswidrigkeit
.
Als Zeugen und
Sachverständige sind geladen worden:
Keine
03.03.2003 Telefongespräch mit dem Staatsanwalt in Rottweil
Wenn die Unterlagen der Staatsanwaltschaft vorliegen, werde
ich umgehend fernmündlich unterrichtet.
03.03.2003 Brief an das Landratsamt Ordnungsamt
06.03.2003
Antwort per E-Mail
Sehr geehrter
Herr Zehnder,
hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Schreibens.
Da zum Sachverhalt nichts neues vorgetragen wurde bleibt die
Gebührenforderung bestehen.
Mit freundlichen Grüßen
HvOA
14.03.2003 ca. 14:30 Anruf beim Polizeiposten in
Tennenbronn
Sie haben noch nichts von der Staatsanwaltschaft gehört.
Ich fragte dann, ob es zu diesem Vorgang eine Art Nummer gibt?
Ja, aber man sei gerade beschäftigt und man werde nachher zurückrufen und mir die Nummer mitteilen.
14.03.2003 14:53 Rückruf vom Polizeiposten in
Tennenbronn
Man hat gerade nachgeschaut und heute war in der Post etwas dabei. Das Aktenzeichen lautet: 24JS2545/03
14.03.2003 Anruf bei der Staatsanwaltschaft Rottweil
In fünf bis sechs Monaten wird man sich mit der Angelegenheit
(Strafanzeige wegen Betrug) beschäftigen.
16.03.2003 Brief und Fax ans Amtsgericht Rottweil
24. März 2003 Die
Hauptverhandlung wurde heute morgen telefonisch abgesagt. Rückruf beim
Amtsgericht: Eine Bestätigung per Fax wurde verweigert.
24.3.2003 Brief
vom Amtsgericht Rottweil
(erhalten am
26.03.2003)
Bußgeldverfahren
Gegen Zehnder, Robert
Wegen Ordnungswidrigkeit
Sehr geehrter Herr Zehnder,
der auf Montag, den 24 März 2003, 14:30 Uhr anberaumte Termin ist aufgehoben worden. Sie brauchen daher an diesem Tag nicht zu kommen.
Mit Freundlichen Grüßen
Auf Anordnung
Justizhauptsekretärin
27.03.2003
Gebührenbescheid vom Landratsamt Rottweil
(erhalten am
01.04.2003)
28.03.2003 Leistungsbescheid vom Landratsamt Rottweil
(erhalten am
01.04.2003)
15.04.2003 Anruf bei der Staatsanwaltschaft Rottweil
Die Staatsanwaltschaft
ermittelt.
Die Unterlagen
sind zur Prüfung an die Schornsteinfegerinnung weitergeleitet worden.
27.04.2003 Widerspruch gegen den Gebührenbescheid per Fax ans Landratsamt Rottweil
28.04.2003 Widerspruch gegen den Leistungsbescheid per Fax ans Landratsamt Rottweil
30.04.2003 Widerspruch gegen den Gebühren und Leistungsbescheid nochmals per Fax ans Landratsamt Rottweil
02.05.2003 Brief vom Landratsamt Rottweil
Erhalten am 06.05.2003.
Sehr geehrter
Herr Zehnder,
nachdem wir Ihrem Widerspruch vom 27.04.03 nicht abhelfen konnten haben wir ihn
dem Regierungspräsidium Stuttgart zur Entscheidung vorgelegt.
Mit freundlichen Grüßen
HvOA
07.05.2003 Brief vom
Landratsamt Rottweil
Erhalten am 09.05.2003.
09.05.2003 14:30 Der Versuch, beim
Polizeiposten in Tennenbronn, gegen den HvOA Strafanzeige wegen
Urkundenfälschung usw. zu erstatten ist gescheitert. Man wollte wissen, wie ich
an die vorgelegten Beweismittel gelangte (Kopien von den Akten) und dass ich
diese eigentlich gar nicht besitzen dürfte.
In der Angelegenheit müsse ich mich an den Vorgesetzten von HvOA wenden.
08.05.2003
Brief von der Staatsanwaltschaft in Rottweil
(erhalten am 14.05.2003 / Poststempel 13.05.03)
Diese elektronisch erstellte Mitteilung hätte ich auch nicht unterschrieben.
Sehr geehrte Leserinnen und
Leser,
Im Jahr 2001 wurden mir für
Reinigung des Schornsteins zwei Rechnungen ausgehändigt, diese wurden als Kopie
der Staatsanwaltschaft übergeben. Rechnungsbetrag vom 10.03.2001 DM37,27
Rechnungsbetrag vom
25.11.2001 DM38,19 macht zusammen DM75,46.
Die Jahresgebühr, die der BSM hätte erheben dürfen, beträgt dagegen DM70,21.
Bei Bekannten, Verwandten und Nachbarn hat er allerdings noch mehr abkassiert.
14.05.2003 Brief vom Amtsgericht Rottweil
Erhalten am 16.05.2003.
Ladung zum Termin am Montag,
den 26. Mai 2003, 14:30, im kleinen Sitzungssaal, EG035 im Gerichtsgebäude
Königstraße 20, Rottweil
Zur
Hauptverhandlung über Ihren Einspruch gegen
den Bußgeldbescheid des Landratsamt Rottweil
vom 23.07.2002 Aktenzeichen: 505.41.803170.5 im Bußgeldverfahren gegen Sie
wegen Ordnungswidrigkeit
.
Als Zeugen und
Sachverständige sind geladen worden:
Andrea Zehnder in Tennenbronn
Rafael Kammerer in Triberg
20.05.2003 10:09 Anruf beim
Polizeiposten in Tennenbronn
Ich bat um eine Bestätigung
dass ich am 9.5.2003 bei Ihnen war, und eine Strafanzeige gegen den HvOA wegen
Urkundenfälschung erstatten wollte. Die Bestätigung bekomme ich nicht. Nach ca.
90 Sekunden sagte der Polizeibeamte: „Ich beende jetzt das Gespräch.“
–Aufgelegt-!
27.05.2003
Streit um Gas-Brennwertgerät
Robert Zehnder kann sich freuen:
Ein Verfahren gegen ihn wegen Messungen an seinem Gas-Brennwertgerät wurde
eingestellt.
27.05.2003
Bericht im Südkurier
28.05.2003
Bericht im Südkurier
-
-
-
-
-
-
17.09.2004 Brief per
Fax an Verwaltungsgericht Freiburg
Tennenbronn, den 11.12.2004
Tennenbronn, den 04.12.2004
23.11.2004 SÜDKURIER - Kamin-Streit schwelt noch
20.11.2004 SÜDKURIER - Zuviel kassiert
19.11.2004 SÜDKURIER - Kaminfegerstreit geht weiter
Tennenbronn, den 21.01.2005
Das Ende des Rechtsstaats?
21.01.2005
SÜDKURIER - Schwarze Männer mit Polizeischutz
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